Stellungnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zur heutigen Fraktionssitzung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.01.2019

„Ziel der heutigen Fraktionssitzung waren in erster Linie vertrauensbildende Maßnahmen innerhalb der Fraktion, um die Arbeitsfähigkeit der Fraktion zu verbessern und interne Differenzen auszuräumen. Dabei wurden offen und ehrlich Fehler eingestanden, die in den vergangenen Wochen und Monaten zu Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Fraktion geführt haben. Ein Kritikpunkt war meine Doppelfunktion als stellvertretender Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender, die unter anderem dazu führt, dass ich nicht über alle beschlossenen Maßnahmen – insbesondere Personalmaßnahmen wie das Parteiausschlussverfahren gegen den Abgeordneten Stefan Räpple – in der Fraktion berichten kann.

Ungeachtet der Schwierigkeiten, die die Doppelfunktion aus Fraktionsvorsitz und stellvertretendem Landesvorsitz mit sich bringt, ist derzeit nicht daran gedacht, von der hochrangigen Funktion im Landesvorstand zurückzutreten. Am 23. Februar hat die AfD Baden-Württemberg Wahlen zum Landesvorstand, bis dahin verbleibt genügend Zeit für eine Entscheidung. Zum heutigen Tag sehe ich keine Veranlassung, eines der beiden Ämter niederzulegen.

Bei der heutigen Sitzung der Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg wurde darüber hinaus vereinbart, die beiden vakanten Posten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden am Dienstag, 29. Januar 2019, neu zu besetzen.

Bernd Gögel MdL
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg


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