Die konservative Kraft im Südwesten

Für Sie im Landtag

Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.

Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen. 

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Dank den Grünen: Der Strom wird noch teurer werden!

Unser energiepolitischer Sprecher Dr. Uwe Hellstern erzählt von den Vorgängen, die sich neulich im Landtag abspielten. Die Grünen verhindern dort beharrlich die Rückkehr zur Kernenergie, während sie gleichzeitig keine Lösung für die derzeitigen Energieprobleme liefern. Sie ruinieren unser Land!

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Wir sehen uns vor Gericht!

Unser Abgeordneter stellt klar: Die #AfD wird die C-Pandemie schonungslos aufarbeiten . Nötigenfalls sehen wir uns vor Gericht wieder.

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So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 2

Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!

Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!

Nicht erst seit der Bluttat von Illerkirchberg vorletztes Jahr ist klar: Das Problem mit der erodierenden inneren Sicherheit ist auch ein Migrationsproblem. Ausländische Täter sind auch laut dem aktuellen Sicherheitsbericht deutlich überrepräsentiert. Das Tragische: Viele der Täter dürften eigentlich schon längst nicht mehr hier sein!

Diesem Problem wollen wir vorbeugen. Die Zahl der Abschiebungen hierzulande muss deutlich erhöht werden. Es ist ein Unding, wie viele Migranten sich illegal in unserem Land aufhalten. Das muss sich schleunigst ändern. Dann wird sich auch die Sicherheitslage hierzulande deutlich verbessern.

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Linke ruiniren unser Bildungssystem!

Unser bildungspolitischer Sprecher Dr. Rainer Balzer erklärt, was es mit dem linken Konzept der Inklusion auf sich hat. Was vordergründig vernünftig und fair klingt, ist in Wahrheit ein Projekt zum Schaden aller Schüler. Wir haben unser bewährtes Schulsystem und daran sollten wir festhalten. Keine ideologischen Experimente auf dem Rücken unserer Kinder!

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So lösen wir das Problem mit der inneren Sicherheit! – Teil 1

Die AfD kann nur kritisieren und bietet keine Lösungen an? Ganz im Gegenteil!

Wir zeigen euch, wie wir als AfD-Fraktion die innere Sicherheit hierzulande wiederherstellen werden. Dazu haben wir einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, den wir euch Schritt für Schritt vorstellen werden. Gemeinsam machen wir Baden-Württemberg wieder sicher!

Die tragische Messerattacke von Wangen hat es kürzlich wieder einmal deutlich gemacht: Die innere Sicherheit erodiert nicht nur, nein, sie liegt in Trümmern. Nicht zuletzt auch wegen des fatalen Sicherheitsberichts, der erst vorletzte Woche veröffentlicht wurde und Innenminister Strobl (CDU) ein fatales Zeugnis ausstellte, ist die innere Sicherheit wieder in aller Munde.

Der Täter: Ein Syrer. Und das nicht zum ersten Mal. Klar ist, dass unser Problem mit der inneren Sicherheit auch ein Einwanderungsproblem ist. Daher fordern wir: Wir müssen grenzpolizeiliche Maßnahmen endlich auch mit eigenen Kräften wahrnehmen, um illegale Einwanderung effektiv zu stoppen.

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Baden-Württemberg ist ein sicheres Land? Strobl lass das Lügen sein!

Strobl kann erzählen, was er will, aber: Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur, sie liegt in Trümmern. Das kann jeder sehen, der durch die Straßen unserer Städte geht oder sich mal an deren Bahnhöfen aufhält. Das belegen Statistiken. Die Stuttgarter Nachrichten berichteten kürzlich. Doch Jahr für Jahr spricht unser Innenminister Strobl davon, dass wir in einem sicheren Land leben – in einem der sichersten überhaupt. Die Realität sieht indes ganz anders aus.

So nahm die weitestgehend importierte Messerkriminalität im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg! Die Vornamen der angeblich 1.310 deutschen Täter lauten dabei mitnichten Malte, Sören oder Günther, sondern gehören eilig eingebürgerten oder durch Geburt erstmals deutsch gewordenen Tätern. Darüber kann oder will der Innenminister keine Auskunft geben, ebenso wenig wie über die Zahl der Zuwanderer unter den Tätern.

Diese Differenzierung ist schon 2022 der CDU-Zensur zum Opfer gefallen. Die sich jetzt aber plötzlich als migrationskritisch und als Garant für unsere Sicherheit präsentiert. Das Gegenteil ist der Fall!
Sie versprachen den Menschen Fachkräfte. Gekommen sind Rekordbelastungen für unsere Sozialsysteme und vor allem eine anhaltend hohe Kriminalität. Das Gebot der Stunde, um die innere Sicherheit wiederherzustellen, heißt: Remigration! Man fragt sich wieder bei diesem Bericht: Warum wurden 2023 lediglich 2099 Migranten aus Baden-Württemberg abgeschoben? Herr Strobl, was machen die ganzen Ausreisepflichtigen noch hier, außer dem Gesetz auf der Nase herumzutanzen? Wollen Sie die so lange hierlassen, bis sie eingebürgert sind und als deutsche Tatverdächtige in der Statistik erfasst werden? Mit der CDU gibt es keine Sicherheit. Ganz im Gegenteil!

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Blitzer-Marathon ist Abzocke!

Unser verkehrspolitischer Sprecher Miguel Klauß MdL nennt das Kind wieder einmal beim Namen: Der Blitzer-Marathon - der früher einmal nur einen Tag umfasste - ist nichts als Abzocke und richtet sich gegen die sowieso schon mehr als geplagten Autofahrer. Fahrt vorsichtig und seid euch einer Sache bewusst: Wer Auto fährt, wählt AfD!

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Die CDU hat unsere Sicherheit ruiniert!

Unser innenpolitischer Sprecher @daniel.lindenschmid konfrontiert die CDU und insbesondere Innenminister Strobl mit den verheerenden Ergebnissen ihrer Politik. Die Sicherheit in unserem Land liegt in Trümmern. Zeit, das zu ändern. Zeit für die AfD!

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Ihr wählt CDU? Dann arbeitet ihr bald bis 70!

Es ist skandalös: Die CDU fordert im Landtag von Baden-Württemberg, das Renteneintrittsalter auf 70 anzuheben. Ihr sollt arbeiten, bis ihr buckelig seid, während sie in Saus und Braus leben. Unser Abgeordneter @Miguel Klauß MdL stellt klar: Mit der AfD gibt es das auf gar keinen Fall!

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Eigenheim? Nur mit der AfD!

Der finanzpolitische Sprecher Emil Sänze MdL stellt klar: Die Grunderwerbsteuer muss gestrichen werden! Nur die AfD sorgt für echte Entlastungen, vor allem junger Familien.

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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Aktuelle Debatten

Joachim Steyer MdL: Energiekosten müssen runter, und zwar jetzt
Joachim Steyer MdL: Heizungs­verbot ist realitätsfern
Der handwerkspolitische AfD-Fraktions­sprecher Joachim Steyer MdL weist in der Aktuellen Debatte nach, dass das von der Bundesregierung geplante Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 nicht umsetzbar und für die allermeisten Hauseigentümer nicht finan...
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EU will willfährige Gesellschaft und Überwachungsstaat
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Die EU will eine willfährige Gesellschaft und führt uns mit der Euro-7-Norm in den Überwachungsstaat „Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der...

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