Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 07.08.2020

Dr. Christina Baum MdL: Corona-Isolation von Kindern ist seelische Grausamkeit

Stuttgart. Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum MdL, ist über die von der Stadt Bruchsal geforderte Corona-Isolation von Kindern entsetzt. „Die Stadt hat nach dem Positiv-Test einer Grundschullehrerin zwei Klassen nach Hause geschickt - begleitet von einer Information der Stadt, in der bei Nichteinhaltung der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 07.08.2020

Dr. Christina Baum MdL: Schluss mit den unsinnigen PCR Corona-Tests

Stuttgart. Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion, Dr. Christina Baum MdL, hat den sofortigen Stopp der unsinnigen PCR Corona-Tests gefordert. „Ab morgen soll ein Corona-Test bei Einreise aus einem Risikogebiet allgemeine Pflicht sein. Um die Tests finanzieren zu können, bat die baden-württembergische Finanzministerin mit einem ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.08.2020

Emil Sänze MdL: AfD-Fraktion steht hinter Demonstranten vom 1.August

Stuttgart. Nach intensiver Auseinandersetzung und anschließender Bewertung der von der Landesregierung in Stuttgart getroffenen Maßnahmen bezüglich der Einschränkungen des täglichen Lebens durch die Corona-Maßnahmen hält die AfD-Fraktion die Aussetzung von Grundrechten für vollkommen unverhältnismäßig und nicht hinnehmbar und ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.08.2020

Rüdiger Klos MdL: Wirte bestätigen AfD-Politik

Stuttgart. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den bundesweiten Zusammenschluss von rund 1.000 Wirten und Hoteliers zur Durchsetzung von Corona- Schadenersatzforderungen als Bestätigung der Politik der AfD-Fraktion Baden-Württemberg gewürdigt. Hintergrund ist, dass deren Einbußen nicht durch ein unternehmerisches ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.08.2020

Emil Sänze MdL: Grünes Aufbegehren gegen den Wählerwillen

Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat den Grünen in Baden-Württemberg den politischen Stil einer DDR-Blockpartei vorgeworfen. „Autokratisch, diktatorisch und selbstherrlich agieren die Grünen, seit sie politisch in Erscheinung getreten sind. Auf Bundesebene zeigt das Joschka Fischer, der am 30.7. im Handelsblatt die sogenannte ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.08.2020

Rüdiger Klos MdL: CDU unterstützt grüne Verbotspartei

Stuttgart. Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos hat sich entsetzt über schwarzgrüne Werberegulierungspläne gezeigt. „Soweit ist es gekommen: Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) unterstützt inzwischen die Forderung der Gesundheitsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kirsten Kappert-Gonther, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.08.2020

Hans Peter Stauch MdL: medial aufgebauschte „Mobilitätswende“ ist frommer Wunsch

Stuttgart. „Es ist absurd, bei diesem Markt-Szenario von einer Mobilitätswende zu reden“. Mit diesen Worten kommentiert der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL die jüngste Studie von PricewaterhouseCoopers, wonach in den Top-5-Märkten – also Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien – im ersten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.08.2020

Emil Sänze MdL: AfD hat Ohr am Volk

Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die jüngste YouGov Umfrage im Auftrag der dpa als Bestätigung für die Politik der AfD-Fraktion Baden-Württemberg begrüßt. Danach befürworten 47 Prozent eine Reduzierung der derzeit 36 000 Soldaten. Jeder Vierte würde es sogar befürworten, wenn die US-Streitkräfte Deutschland ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 04.08.2020

Der Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL im Regio TV Sommergespräch

Das politische Baden-Württemberg pausiert – aber nur offiziell. Denn auch in der Sommerpause wird Politik gemacht und natürlich auch über Politik geredet. Zum Beispiel bei den Regio TV Sommergesprächen 2020. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL war gestern zu Gast bei den Regio TV Sommergesprächen mit dem Moderator Ralph van ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2020

Bernd Gögel MdL: Versammlungsfreiheit ist nicht verhandelbar

Stuttgart. Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die umgehende Einstellung der absurden Diskussion über angebliche Grenzen der Versammlungsfreiheit gefordert. „Es ist hanebüchen, Grenzen von Staaten quasi im Handstreich zu beseitigen und dafür solche bei Willensbekundungen zu ziehen – obwohl beides gesetzlich geregelt ist. Aber wenn der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2020

Hans Peter Stauch MdL: Hessen sollte uns warnendes Beispiel sein

Stuttgart. „Was Hessen grundlegend falsch macht, dürfen wir Baden-Württemberger auf gar keinen Fall nachmachen.“ Mit diesen Worten warnt Hans Peter Stauch MdL, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, vor potentiellen Folgen des Urteils der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 24. Juli 2020. Die Richter ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2020

Emil Sänze MdL: keine weitere Versammlungsreglementierung

Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat sich vehement gegen Forderungen des Deutschen Journalistenverbands DJV zur weiteren Reglementierung von Versammlungen ausgesprochen. Hintergrund ist der Vorschlag von DJV-Chef Frank Überall, die Versammlungsleitung einer Demonstration für die Sicherheit von Berichterstattern verantwortlich zu machen, ...

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