Stefan Herre: „Strobl kann seine Beamten nicht schützen” – erneut Zunahme der Spuck- und Beißattacken auf Polizisten
Unsere Polizisten sind immer größeren Gefahren ausgesetzt, die zudem zeigen, dass es zunehmend an Respekt den Beamten gegenüber fehlt”, betont der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und verweist damit auf eine Kleine Anfrage (16/5654) zu diesem Thema, die er zusammen mit Fraktionskollegen eingereicht hatte. Die Antwort des Innenministers Thomas Strobl (CDU) alarmiert. Demnach sei im letzten Jahr „sowohl für die Tatbegehung ‚Ausspucken‘ als auch ‚Beißen‘ ein Anstieg zu verzeichnen.“ „Es ist die Aufgabe eines Innenministers, seine Polizeibeamten zu schützen. Das scheint Strobl offensichtlich nicht zu gelingen”, so Herre.
Große Infektionsgefahr
2017 waren die Ausspuck- und Beißattacken leicht zurückgegangen, nachdem sie – wenig überraschend – 2016 explodiert waren. „Die Täter schrecken auch nicht davor zurück, den Polizisten direkt in den Mund zu spucken“, weiß Herre aus Gesprächen. „Die Infektionsgefahr steigt dadurch enorm und beginnt bei einem Schnupfen und endet mit Krankheiten, die für die Beamten womöglich lebensbedrohlich sein können.“ Dass diese Art des Umgangs importiert ist, zeigt auch, dass sich die Anzahl der nicht-deutschen Tatverdächtigen im letzten Jahr erhöht habe. „Wer in archaischen Gesellschaften aufwächst, setzt sein aggressives und gefährdendes Verhalten hierzulande offensichtlich fort“, fürchtet Herre und ergänzt, dass „das Spucken – vor allem ins Gesicht – in nahezu allen Ländern für tiefste Verachtung steht. Das sollte die Verantwortlichen nachdenklich machen.”
Problem bekannt
Obwohl das Problem bereits seit Jahren bekannt ist, hat man sich im Innenministerium erst kürzlich und auch auf Druck der AfD entschlossen, die Polizei mit Spuckschutzhauben auszustatten. „Nachdem bereits jährlich über 200 Beamte auf eine derart menschenverachtende Art und Weise angegriffen wurden, handelt man mit zeitlicher Verzögerung“, empört sich Herre. Erst im Frühjahr sei demnach mit der Auslieferung zu rechnen. Man hätte die Polizisten zwischenzeitlich mit einem Mundschutz ausstatten können, doch „man hat sich lieber viel Zeit mit der Prüfung verschiedener Methoden gelassen und so die Infektionsgefahr für Polizisten hingenommen. Einmal mehr zeigt Thomas Strobl, dass er seiner verantwortungsvollen Aufgabe nicht gewachsen ist“, resümiert Herre. Das werde auch die diesen Monat anberaumte Pressekonferenz des Innenministers beweisen.
