Wer einen Mord relativiert, verleugnet dessen Hintergründe

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.11.2019

Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.12.2016

Ein grausamer Mord ist geschehen, dem eine brutale (FAZ) Vergewaltigung vorausging. Der mutmaßliche Täter, ein unbegleiteter Flüchtling, der den Steuerzahler rund 6000 Euro im Monat kostet und in einer Pflegefamilie untergebracht war, hat eine junge Frau getötet, die noch dazu in der Flüchtlingshilfe engagiert war. Die Politiker der Altparteien tönen: "Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist", wie Sigmar Gabriel. Julia Klöckner ließ verlauten: "Solche Grausamkeiten werden von In- wie Ausländern begangen, das ist leider kein neues Phänomen." Und der CSU-Innenexperte Stephan Mayer warnt davor, alle Migranten und Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.

Straftaten von angeblich Schutzbedürftigen häufen sich

Die eilfertigen Verlautbarungen von Politikern der Altparteien sollen die Bürger beruhigen, die sich dennoch fragen und fragen müssen, weshalb sich Vorfälle häufen, bei denen echte und falsche Flüchtlinge negativ auffallen, ob durch sexuelle Übergriffe, Diebstahl, Raub, Vergewaltigung oder Mord, die in einer bundesweiten „Einzelfall-Map“, durch offizielle Polizeimeldungen bundesweit dokumentiert sind.

Kritische Nachfragen werden als Hetze etikettiert, um die Meinungsfreiheit zu unterbinden

Sigmar Gabriel droht: "Wir werden nach solchen Gewaltverbrechen - egal, wer sie begeht - keine Volksverhetzung zulassen." Wir fragen den Vizekanzler, weshalb er kritische Nachfragen als „Hetze“ etikettiert?  „Weshalb“, so fragt der AfD-Vize Emil Sänze, „sollen wir diesen Mord einfach hinnehmen und weitermachen als wäre nichts geschehen? Weshalb sollte es nicht erlaubt sein, zu fragen, ob die Schuld weiter reicht, als nur diejenige des Täters?  Weshalb entsteht der Eindruck, man wolle unter dem Deckmantel des Guten, Kritik verbieten?“

Rasche Integration ist naiv – echte Integration benötigt Jahrzehnte

Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft kritisiert: "Dieses und viele andere Opfer würde es nicht geben, wäre unser Land auf die Gefahren vorbereitet gewesen, die mit massenhafter Zuwanderung immer verbunden sind.“ Die AfD-Fraktion steht auf seiner Seite. „An dem tragischen Fall in Freiburg zeigt sich, mit welcher Naivität uns die vollkommen gescheiterte Einwanderungspolitik der Merkelregierung verkauft wird“, kritisiert Sänze. „Junge Männer, die in einem patriarchalisch-islamischen Wertesystem sozialisiert wurden, in der Frauen lediglich verfügbare  Objekte sind, lassen sich nicht von heute auf morgen integrieren, wie es immer gefordert wird. „Echte Integration dauert Jahre und Jahrzehnte. Manchmal reicht noch nicht einmal diese Zeit, wie die zunehmend gescheiterte Integration vornehmlich moslemischer Mitbürger belegt.“


Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Pressemitteilung - Stuttgart 21.11.2019

Emil Sänze: Anträge für mehr Bürgerbeteiligung abgelehnt –Kontrolle unerwünscht!

Um die Rechte des Landtages und der Bürger zu stärken und ideologisch aufgeladene Einrichtungen wie die „Landeszentrale für politische Bildung“ oder den Bürgerbeauftragten zu streichen, hat die AfD-Fraktion am gestrigen Mittwoch mehrere Anträge im Finanzausschuss des Landtages von Baden-Württemberg eingebracht, der in den kommenden Tagen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 20.11.2019

Emil Sänze: „Fridays for Future“-Forderungen sind unausgegoren, oberflächlich und schlecht durchdacht

Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg weist die an die Landespolitik gerichteten Forderungen der Schüler- und Studenteninitiative „Fridays for Future“ (FFF) zur Abwehr eines vermeintlich menschgemachten Klimawandels als unausgegoren, oberflächlich und schlecht durchdacht zurück. Darauf verweist Emil Sänze, ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 19.11.2019

Dr. Heiner Merz: „Bei der Feuerwehr zählt Hilfsbereitschaft, nicht die politische Einstellung“

Mit Befremden reagiert der feuerwehrpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Heiner Merz, auf die Äußerungen von Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), der vor einer „Unterwanderung“ der Feuerwehren durch die AfD warnte. „Wann immer ich mit Feuerwehrleuten in Baden-Württemberg auf dieses Thema zu sprechen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.11.2019

Udo Stein: Verschärfung des Waffenrechts ist Generalverdacht gegen alle Waffenbesitzer

In der Plenardebatte vom 14. November 2019 kritisierte der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein die geplante Verschärfung des Waffenrechts als „Generalverdacht gegen alle Waffenbesitzer“ und bezeichnete die aktuell stattfindende Debatte als reines „Ablenkungsmanöver“. Laut eines Berichtes des Bundeskriminalamtes (BKA) wären im Zusammenhang ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.11.2019

Dr. Rainer Podeswa: Grün-Schwarz ermöglicht Beamten 2000 Euro „Mindestversorgung“ nach fünf Jahren!

„Im Versorgungsrecht und in anderen Gesetzen hat sich an verschiedenen Stellen ein Anpassungsbedarf ergeben.“ So begründet die Landesregierung die Gesetzesänderung, die am vergangenen Donnerstag im Landtag diskutiert wurde. Dr. Rainer Podeswa, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stach dabei jedoch ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.11.2019

Anton Baron: Antidemokraten beschmieren Wahlkreisbüro und verunglimpfen Abgeordneten als „Nazi“

Bestürzt reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron auf den Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in der Öhringer Innenstadt: „Antidemokratische Vandalen haben nicht nur mein Porträtfoto verunstaltet, sondern auch extremistische Ausdrücke auf die Bürofenster geschmiert. Über ein von mir angebrachtes durchgestrichenes Hakenkreuz haben die ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 14.11.2019

Nichtwahl von Dr. Christina Baum ins PKG ist eine politische Farce – Stasi-Opfer wird von Kartellparteien erneut ausgegrenzt

Einmal mehr haben die im Landtag vertretenen Kartellparteien bei der mehrheitlichen Ablehnung der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) bewiesen, wes Geistes Kind sie sind. Ungeachtet des Anrechts der Alternative für Deutschland, im Parlamentarischen Kontrollgremium angemessen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 14.11.2019

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung will offensichtlich „Lindenmuseum“ schließen

Im Rahmen eines Artikelgesetztes zur Beamtenversorgung hat der Landtag über die Erhöhung der Besoldung der Museumsleiterin des Lindenmuseums abgestimmt. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa, nahm dazu wie folgt Stellung: „Im Jahre 2014 besuchten das Linden-Museum 115 000 Besucher, 2016 nur noch 67 000 ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019

Bernd Gögel: Scharfe Kritik am Doppelhaushaltsentwurf – Totalversagen der Landesregierung auf allen Ebenen

Mit klaren Worten wies der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, die grün-schwarze Landesregierung in der heutigen Debatte zum Staatshaushaltsplan 2020/2021 auf ihr vollumfängliches Versagen in allen Bereichen der Landespolitik hin. Dies gelte nicht nur für die vergangenen zwei Jahre, in denen die ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019

Dr. Rainer Podeswa: „Andere Fraktionen haben ein Problem damit, den Spiegel vorgehalten zu bekommen!“

„Die Gretchenfrage bei der Schuldenbremse ist die nach selbstverursachten, vorsätzlichen Notsituationen. Dies bedeutet für die AfD-Fraktion, dass vorsätzliche Rechtsbrüche wie die Asylkrise 2015 niemals ein Grund zum Schuldenmachen sein können. Wir lehnen eine Schuldenbremse ab, die dies sogar mit einfacher Mehrheit zulässt. Schulden ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019

Dr. Christina Baum: Kein klares Demokratiebekenntnis – dennoch weiter Steuergeld für Verfassungsfeinde

In der öffentlichen Anhörung des Landesjugendrings Baden-Württemberg e.V. in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Soziales und Integration sowie Kultus, Jugend und Sport am Mittwoch, 13. November 2019, im Landtag wurde der Vorsitzende des Landesjugendrings, Reiner Baur, von der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum mehrfach auf ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 12.11.2019

Hans Peter Stauch: Jetzt lassen Kretschmann & Co. die Maske fallen – Euro-5-Fahrverbote ab 2020

„Ungeachtet aller Versprechungen, dass es mit der grün-schwarzen Regierungskoalition keine Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart geben wird, lassen Kretschmann & Co. jetzt kurz vor Toresschluss die Katze aus dem Sack. Demnach steht nicht nur die Sperrung der vielbefahrenen Magistralen durch Stuttgart auf der Agenda für Fahrverbote, ...

  Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads