Abmahnung für Dr. Heinrich Fiechtner
Pressemitteilung – Stuttgart, den 07.02.2017 Die AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Herre, Lars Patrick Berg und Dr. Heinrich Fiechtner hatten letzte Woche mit einem Offenen Brief die AfD-Fraktion aufgefordert, den Antrag die Gedenkstätte Gurs betreffend zurückzuziehen. Die AfD-Fraktion reagierte mit einer Abmahnung Dr. Fiechtners am heutigen Dienstag. „Die Abmahnung bezieht sich weniger auf den Brief selbst, sondern vielmehr auf die Weitergabe an die Presse. So kann man nicht arbeiten“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Prof. Jörg Meuthen.
Eigene Meinung über die der Fraktion gestellt
Dr. Fiechtner wurde wegen mehrerer Vorfälle dieser Art bereits sanktioniert. Zukünftig wird er im Plenum „bis auf weiteres“ nicht mehr für die Fraktion sprechen, da Dr. Fiechtner bereits im Dezember „seine eigene Meinung über die Meinung der Fraktion stellte. Er muss die Position der Partei vertreten“, so Meuthen weiter. Zudem wurde Dr. Fiechtner aus allen Ausschüssen abgezogen.
Fiechtner will sich profilieren
Einen Parteiausschluss Fiechtners strebt die Fraktion nicht an. „Die Fraktion und ich wünschen uns, dass Dr. Fiechtner zur Fraktionsdisziplin zurückkehrt“, erklärt Meuthen. „Er hat fraglos das Potenzial, ein wichtiges Mitglied der Fraktion zu sein. Herr Fiechtner musste zuletzt viele Niederlagen einstecken. Das ist nicht erfreulich für ihn – und scheint offensichtlich dazu zu führen, dass er sich nun profilieren will.“
Antrag wird zurückgezogen
Der Antrag der AfD-Fraktion, der die Streichung der Gelder für die Gedenkstätte Gurs in Frankreich vorsieht, werde zurückgezogen. „Diese Entscheidung haben wir nicht in der heutigen Fraktionssitzung beschlossen, sondern schon vorher. Das war Dr. Fiechtner bekannt. Deswegen ist dieser Offene Brief sinnfrei“, resümiert Meuthen.
