Dr. Rainer Balzer MdL: Steuern Sie um!

Pressemitteilung - Stuttgart, den 01.07.2021

„Inzwischen ist jedermann klar, dass die Folgen der Corona-Lockdown-Politik härter sind, mehr gesundheitliche Schäden, mehr Bildungsschäden und mehr Schäden in der Wirtschaft verursachen als die eigentliche Pandemie selbst.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionsvize Dr. Rainer Balzer MdL die zweite aktuelle Debatte heute im Stuttgarter Landtag. „Wie schon bei der sogenannten Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel, wiederholt sich bei Corona ein einzigartiges Geflecht aus einseitigen Informationen, zu wenig gehörten Wissenschaftlern, Täuschungen, Alleingängen, Ahnungslosigkeit und Inkompetenz oder sogar Bösartigkeit gegenüber den eigenen Bürgern. Das ist eine schlechte Medizin, die dem Patienten mehr Schaden bringt, als die Krankheit selbst. Es macht fassungslos zu erkennen, wie diese Entscheidungen Deutschland auf eine schiefe Ebene bringen, von der man nicht weiß, wohin wir rutschen werden.“

Balzer verwies darauf, dass wir nach über einem Jahr wissen, dass die Corona Maßnahmen auf falschen Annahmen, rechnerischen und sonstigen Hypothesen beruhen. „Es gab zu keinem Zeitpunkt eine wirkliche ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘. Doch der dauerhafte Notstand ist anscheinend das, was sich die Landesregierung für unser schönes Baden-Württemberg vorstellt: Parlamentarische Kontrolle wird erschwert, und jeder Kritiker der Zwangsmaßnahmen der Coronaverordnung wird als Gefährder von Risikopatienten dargestellt. Die Krankheit existiert, aber die ‚Pandemie‘ wurde politisch definiert, nicht medizinisch.“

Für die Zukunft unseres Landes denke ich als Lehrer vor allem an die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, erklärt Balzer, der auch bildungspolitischer Fraktionssprecher ist. „Das absinkende Bildungsniveau wird deren Zukunftschancen auf ein erfolgreiches Berufsleben und angemessenen Wohlstand deutlich reduzieren. Die Schäden sind nur noch nicht ins öffentliche Bewusstsein gerückt, weil die Omerta über unser Land verhängt wurde. Eine inzidenzunabhängige, das heißt faktenfreie Maskenpflicht, wie nach den Sommerferien angekündigt, ist Sinnbild für alles grüne Regierungshandeln: Unter Missachtung der Realität wird Politik gemacht! Das lehnen wir ab! Steuern sie um!“


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