Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 26.10.2021

Daniel Lindenschmid MdL: Kernkraftdebatte nimmt Fahrt auf – zum Glück

Der jugendpolitische Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Debatte über eine Renaissance der Atomenergie Fahrt aufnimmt. „Vergangenen Donnerstag habe ich in Richtung der Teilnehmer des diesjährigen Jugendlandtags in Bezug auf die Energiewende gesagt: ‚Wer tatsächlich eine Energieversorgung möchte, ...

Pressemitteilung - Stuttgart 26.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: CDU muss Linksextremismus endlich ernst nehmen

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag aufgefordert, Linksextremismus endlich ernst zu nehmen. „Mein CDU-Kollege Löffler hat meine volle Solidarität. Gerade unsere Partei weiß, wie sich nicht nur Säureanschläge auf die politische Arbeit und das psychische ...

Pressemitteilung - Stuttgart 26.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: Bayaz betreibt Bürgerverdummung

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Finanzminister Bayaz Bürgerverdummung vorgeworfen. „Mit 55, 7 Mrd. € ist auch der soeben vorgelegte Staatshaushalt 2022 erneut ein Rekordhaushalt. Mit größtem Erstaunen nun stelle ich fest, dass der grüne Finanzminister 474 Mio. € Schulden tilgen will - während er noch im ...

Pressemitteilung - Stuttgart 25.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Heiliger Geist statt Zeitgeist

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Katholischen jungen Gemeinde KjG Anbiederung an den Zeitgeist vorgeworfen. „Weil ‚immer mehr Gläubige von der Vorstellung eines männlich patriarchalen, weißen Gottesbildes befremdet sind und das auch laut sagen‘, hat der KjG-Bundesrat am Wochenende in Mannheim ...

Pressemitteilung - Stuttgart 25.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: Kimmich-Debatte ist unerträgliche Medieninszenierung

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die vorgebliche Debatte um den Impfstatus von Bayernstar Joshua Kimmich als unerträgliche Medieninszenierung kritisiert. „Einerseits die Corona-Quarantäne des doppelt geimpften Trainers Julian Nagelsmann, andererseits die Nichtimpfung von fünf Bayernspielern mit dem ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Migrationspapier der Kirche ist politische Zumutung

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das heute veröffentlichte Grundlagenpapier der Kirchen zum Thema Migration als politische Zumutung kritisiert. „Die Deutsche Bischofskonferenz, die Evangelische Kirche Deutschland und die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen haben nach 20 Jahren ihre Positionen mit ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Dr. Uwe Hellstern MdL: AfD will Atomkraft – Welt will AfD verschweigen

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat der Welt-Berichterstattung zu Deutschlands Atomausstieg ideologische Selektivität vorgeworfen. „Der Welt-Chefreporter Wissenschaft, Axel Bojanowski, behauptet, Deutschlands Sonderweg des Atomausstiegs sei das Ergebnis fehlender Debatten: ‚Eine kleine Chance für die ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Ruben Rupp MdL: Offene Grenzen und Sozialstaat sind unvereinbar

„Wer sich zum Sozialstaat bekennt, der muss auch Ja sagen zum Grenzschutz und zu restriktiver Migrationspolitik!“ Mit diesen Worten begründete Fraktionsvize Ruben Rupp MdL heute im Landtag den Fraktionsantrag nach einem sofortigen Ende von Masseneinwanderung und offenen Grenzen zur Gefahrenabwehr. „Der Täter von Würzburg war ein im Mai ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Dr. Rainer Balzer MdL: Bildung als Geschenk der Freiheit betrachten

Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat heute in der aktuellen Landtagsdebatte vor einer Vereinnahmung der Kindheit durch falsch verstandene Bildung gewarnt. „Anders als früher geht die Pädagogik heute nicht mehr davon aus, dass Kindern in einer homogenen einsprachigen Gesellschaft Kenntnisse vermittelt werden, die ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Bernhard Eisenhut MdL: Politik für Lebensmittelverschwendung verantwortlich

„Als Verbraucherschützer müsste ich eigentlich die Verbraucher vor der Politik schützen.“ Diesen Vorwurf erhob der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL heute in der aktuellen Landtagsdebatte. „Wir haben die absurde Situation, dass wir heute über Lebensmittelverschwendung reden, während in diesem Augenblick ...

Pressemitteilung - Stuttgart 21.10.2021

Carola Wolle MdL: 3 G in Arztpraxen unzumutbar und patientenfeindlich

„In was für einer Zeit leben wir eigentlich, da Ärzte Ärzte dazu anstiften, ihr Ärztliches Ethos in den Wind zu schießen und ihre Praxen nur nach der 3G-Regel zu führen?“ Mit diesen Worten empört sich die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL über eine entsprechende Forderung des Vorstands von Medi ...