Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 19.12.2016 „Leider kommen nicht nur echte Flüchtlinge zu uns, sondern viele machen sich auf den Weg, um von unserem hochentwickelten Gesundheitssystem zu profitieren“, benennt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Heinrich Fiechtner das Problem. „Solcher Luxus scheint nun jedem zu ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.12.2016 Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik nicht geäußert werden dürfe. "Es verwundert uns sehr, von Frau Martin eine solche Äußerung zu hören", sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2016 Heute hat Landesfinanzministerin Edith Sitzmann den Staatshaushalt des Landes für 2017 vorgestellt. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Podeswa: „Statt sich in Eigenlob zu üben, hätte Finanzministerin Sitzmann genau erklären sollen, warum es der ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.12.2016 Die AfD-Fraktion unterstützt den von der FDP-Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf , die Schuldenbremse bereits ab 2017 in der Landesverfassung zu verankern“, erklärt AfD-Fraktionsvize Rüdiger Klos. „Es ist absolut richtig, den Landeshaushalt zu konsolidieren, anstatt neue Schulden anzuhäufen und ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.12.2016 In ihrem Brief an die Lehrerkollegien aller Grundschulen fordert Kultusministerin Eisenmann von der CDU eine Kurskorrektur und sorgt damit für einen Eklat bei Grünen und Gewerkschaften. „Mit derart pseudo-wissenschaftlichen Experimenten zu Lasten unserer Kinder muss endlich Schluss sein“, fordert ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.12.2016 Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Anton Baron, empfiehlt Ministerpräsident Kretschmann dringend, seinen grünen Verkehrsminister Hermann wegen erneut nicht abgerufener Bundesmittel in Höhe von 25 Millionen Euro aus dem Kabinett abzuberufen. „Dieser Verkehrsminister muss im ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.12.2016 Konsequenter Druck der AfD und die Hartnäckigkeit der Abgeordneten Stefan Räpple und Christina Baum führten nun zum Ende eines, laut MdL Stefan Räpple, „irrigen Bildungsexperiments“ an den Grundschulen.
Die Kinder dürfen nun in den ersten beiden Schuljahren wieder richtig schreiben und ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2016
„Es ist ein reflexhafter Widerstand gegen die AfD“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Meuthen , nachdem Rosa-Maria Reiter im ersten Wahlgang durchgefallen war. „Die anderen Fraktionen gefallen sich darin, wie kleine trotzige Kinder, immer dagegen zu sein, wenn es um die AfD geht.“ ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.12.2016
In Köln und Stuttgart wurden in der letzten Silvesternacht Frauen von entfesselten Männergruppen bedrängt. Unter den Tätern befanden sich viele Flüchtlinge. Die weiblichen Opfer sind noch heute traumatisiert. Die Taten wurden von den Medien anfangs übergangen, von der Politik heruntergespielt und ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.12.2016
Im kommenden Jahr rechnet Innenminister Strobl mit einer halben Million Menschen, die abgeschoben werden müssen, weil sie keinen Asylstatus erhalten. Doch wie bekommt man die Leute außer Landes? „Konsequente Abschiebepraxis“, prahlt der Innenminister bei der Landespressekonferenz. Auf Nachfragen ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016
Kopftücher und andere religiös besetzte Kleidungsstücke sollen künftig für hauptamtliche Richter und Staatsanwälte tabu sein, so will es die grün-schwarze Koalition beschließen. „Was sich auf den ersten Blick gut anhört und auch ganz auf unserer Linie liegt, erweist sich bei näherem ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016
Gewalttaten in Flüchtlingsheimen offenlegen
Baum kritisiert die Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der SPD. Gefragt wurde nach spezifischen Bedrohungen oder Notlagen in Flüchtlingsunterkünften: „Ich hätte mir eine genauere Antwort gewünscht, denn nur, wenn wir wissen, was dort vor ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung 16-12/07 - Stuttgart, den 08.12.2016
„Wir begrüßen den Wunsch einer Mehrheit des CDU-Parteitags, die Optionspflicht wieder einzuführen, sich also zwischen 18 und 23 Jahren für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden“, erklärt AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Doch diese Kehrtwende ist kläglich. Nachdem sich die CDU ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteiung - Stuttgart, den 8. Dezember 2016
Lieber „Sebastian“,
mit Verwunderung habe ich Ihren Kommentar in der Ausgabe des Reutlinger Wochenblattes vom 01. Dezember gelesen.
http://www.reutlinger-wochenblatt.de/sebastian
Darin stellen Sie die AfD in eine Reihe mit echten Brandstiftern und Feuerteufeln. Von einem Rechtsdrift in ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.12.2016
„Wir nehmen amüsiert zur Kenntnis, dass die CDU Baden-Württemberg versucht, die AfD mit einem „Positionspapier“ anzugreifen, das in seiner Gesamtheit als kläglich zu betrachten und einer Volkspartei unwürdig ist“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen.
Reinhart argumentiert ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.12.2016
Ein grausamer Mord ist geschehen, dem eine brutale (FAZ) Vergewaltigung vorausging. Der mutmaßliche Täter, ein unbegleiteter Flüchtling, der den Steuerzahler rund 6000 Euro im Monat kostet und in einer Pflegefamilie untergebracht war, hat eine junge Frau getötet, die noch dazu in der ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.12.2016
Der mutmaßliche Vergewaltiger und Mörder der Freiburger Studentin Maria L., ein afghanischer Flüchtling, ist ermittelt. „Besonderer Dank gilt unserer Polizei, die unter schwierigsten Umständen hervorragende Aufklärungsarbeit geleistet hat“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Meuthen. ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.12.2016
Der Heidenheimer AfD-Abgeordnete Dr. Heiner Merz ruft dazu auf, den Mangel an Auszubildenden ernst zu nehmen. „Im September waren 101 Lehrstellen im Kreis Heidenheim unbesetzt. Im Ostalbkreis waren es sogar 252. Wenn wir die Region wettbewerbsfähig halten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung 16-12/01 - Stuttgart, den 01.12.2016
Die EEG-Umlage ist volkswirtschaftlicher Irrsinn, der Volksvermögen vernichtet und Kapital von unten nach oben verteilt
Die EEG-Umlage sollte langfristig den sauberen regenerativen Energiequellen zum Durchbruch verhelfen, die deutsche Technologieführerschaft in einer neuen ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Die AfD-Fraktion lehnt den Antrag der FDP zur Gewährleistung offener Kommunikation ab. „Die FDP hat im Sozialausschuss erklärt, dass sie sich als Vertreter ihrer Wähler, nicht als Vertreter des Volkes sieht. Exakt das erkennen wir auch im vorliegenden Antrag. Die Menschen im Land wollen die ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Angesichts des Brexit zeigt das Beispiel Polen, wie realpolitische Interessenswahrung idealerweise auszusehen hat, exerziert Lars Patrick Berg vor. „Verwünschungen und Lamentos vorgetragen im Tremolo aggressiver Weinerlichkeit gegen die ‚Abtrünnigen‘ sind kein Ausweis politischer Klugheit ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
AfD-Fraktionsvize Bernd Gögel fragte die Parteien im Landtag: „Wem wollen Sie die „freiheitliche Demokratie“ beibringen?“ Er kritisiert die Medien: „Freiheitliche Demokratie kennt die Unabhängigkeit und Seriosität der Presse. Stattdessen erleben in weiten Teilen eine Jubelpresse, die ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
In der heutigen Debatte um Baden-Württembergs Engagement für die internationale Klimaschutzallianz widersprach Dr. Heinrich Kuhn in seiner Rede den Ansichten, die Einflüsse auf das Klima seien nur auf den Menschen zurückzuführen. Klimawandel gibt es seit Bestehen dieses Planeten, auch in ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 13.11.2019
Pressemitteilung - Stuttgart, den 29.11.2016
Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, ...
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