Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 14.12.2016
„Es ist ein reflexhafter Widerstand gegen die AfD“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Meuthen , nachdem Rosa-Maria Reiter im ersten Wahlgang durchgefallen war. „Die anderen Fraktionen gefallen sich darin, wie kleine trotzige Kinder, immer dagegen zu sein, wenn es um die AfD geht.“ ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.12.2016
In Köln und Stuttgart wurden in der letzten Silvesternacht Frauen von entfesselten Männergruppen bedrängt. Unter den Tätern befanden sich viele Flüchtlinge. Die weiblichen Opfer sind noch heute traumatisiert. Die Taten wurden von den Medien anfangs übergangen, von der Politik heruntergespielt und ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.12.2016
Im kommenden Jahr rechnet Innenminister Strobl mit einer halben Million Menschen, die abgeschoben werden müssen, weil sie keinen Asylstatus erhalten. Doch wie bekommt man die Leute außer Landes? „Konsequente Abschiebepraxis“, prahlt der Innenminister bei der Landespressekonferenz. Auf Nachfragen ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016
Kopftücher und andere religiös besetzte Kleidungsstücke sollen künftig für hauptamtliche Richter und Staatsanwälte tabu sein, so will es die grün-schwarze Koalition beschließen. „Was sich auf den ersten Blick gut anhört und auch ganz auf unserer Linie liegt, erweist sich bei näherem ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.12.2016
Gewalttaten in Flüchtlingsheimen offenlegen
Baum kritisiert die Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der SPD. Gefragt wurde nach spezifischen Bedrohungen oder Notlagen in Flüchtlingsunterkünften: „Ich hätte mir eine genauere Antwort gewünscht, denn nur, wenn wir wissen, was dort vor ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung 16-12/07 - Stuttgart, den 08.12.2016
„Wir begrüßen den Wunsch einer Mehrheit des CDU-Parteitags, die Optionspflicht wieder einzuführen, sich also zwischen 18 und 23 Jahren für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden“, erklärt AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Doch diese Kehrtwende ist kläglich. Nachdem sich die CDU ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteiung - Stuttgart, den 8. Dezember 2016
Lieber „Sebastian“,
mit Verwunderung habe ich Ihren Kommentar in der Ausgabe des Reutlinger Wochenblattes vom 01. Dezember gelesen.
http://www.reutlinger-wochenblatt.de/sebastian
Darin stellen Sie die AfD in eine Reihe mit echten Brandstiftern und Feuerteufeln. Von einem Rechtsdrift in ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.12.2016
„Wir nehmen amüsiert zur Kenntnis, dass die CDU Baden-Württemberg versucht, die AfD mit einem „Positionspapier“ anzugreifen, das in seiner Gesamtheit als kläglich zu betrachten und einer Volkspartei unwürdig ist“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen.
Reinhart argumentiert ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 05.12.2016
Ein grausamer Mord ist geschehen, dem eine brutale (FAZ) Vergewaltigung vorausging. Der mutmaßliche Täter, ein unbegleiteter Flüchtling, der den Steuerzahler rund 6000 Euro im Monat kostet und in einer Pflegefamilie untergebracht war, hat eine junge Frau getötet, die noch dazu in der ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.12.2016
Der mutmaßliche Vergewaltiger und Mörder der Freiburger Studentin Maria L., ein afghanischer Flüchtling, ist ermittelt. „Besonderer Dank gilt unserer Polizei, die unter schwierigsten Umständen hervorragende Aufklärungsarbeit geleistet hat“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Meuthen. ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.12.2016
Der Heidenheimer AfD-Abgeordnete Dr. Heiner Merz ruft dazu auf, den Mangel an Auszubildenden ernst zu nehmen. „Im September waren 101 Lehrstellen im Kreis Heidenheim unbesetzt. Im Ostalbkreis waren es sogar 252. Wenn wir die Region wettbewerbsfähig halten wollen, müssen wir dafür sorgen, dass ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung 16-12/01 - Stuttgart, den 01.12.2016
Die EEG-Umlage ist volkswirtschaftlicher Irrsinn, der Volksvermögen vernichtet und Kapital von unten nach oben verteilt
Die EEG-Umlage sollte langfristig den sauberen regenerativen Energiequellen zum Durchbruch verhelfen, die deutsche Technologieführerschaft in einer neuen ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Die AfD-Fraktion lehnt den Antrag der FDP zur Gewährleistung offener Kommunikation ab. „Die FDP hat im Sozialausschuss erklärt, dass sie sich als Vertreter ihrer Wähler, nicht als Vertreter des Volkes sieht. Exakt das erkennen wir auch im vorliegenden Antrag. Die Menschen im Land wollen die ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Angesichts des Brexit zeigt das Beispiel Polen, wie realpolitische Interessenswahrung idealerweise auszusehen hat, exerziert Lars Patrick Berg vor. „Verwünschungen und Lamentos vorgetragen im Tremolo aggressiver Weinerlichkeit gegen die ‚Abtrünnigen‘ sind kein Ausweis politischer Klugheit ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
AfD-Fraktionsvize Bernd Gögel fragte die Parteien im Landtag: „Wem wollen Sie die „freiheitliche Demokratie“ beibringen?“ Er kritisiert die Medien: „Freiheitliche Demokratie kennt die Unabhängigkeit und Seriosität der Presse. Stattdessen erleben in weiten Teilen eine Jubelpresse, die ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
In der heutigen Debatte um Baden-Württembergs Engagement für die internationale Klimaschutzallianz widersprach Dr. Heinrich Kuhn in seiner Rede den Ansichten, die Einflüsse auf das Klima seien nur auf den Menschen zurückzuführen. Klimawandel gibt es seit Bestehen dieses Planeten, auch in ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 29.11.2016
Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung- Stuttgart, den 28.11.2016
Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich ganz besonders, dass die SPD Herrn Strobl nun zu den ‚populistischen Schaumschlägern‘ zählt. Wir sehen das ebenso, denn außer bei ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.11.2016
„Steht hier tatsächlich der Wunsch der Schüler, der Bedarf der Familien im Vordergrund?“, fragt Dr. Rainer Balzer, bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, angesichts einer Zunahme von fast 30 Prozent innerhalb der vergangenen fünf Jahre. „Steht hier nicht möglicherweise ein anderes ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.11.2016
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Klaus-Günther Voigtmann forderte heute im Landtag ein Ende der einseitigen Förderung von Windenergie. Grün-Schwarz mache den Energiemangel zum Ziel der Politik. Die AfD möchte stattdessen durch einen „gesunden ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.11.2016
„Nach dem Ende der Milchquote am 01. April 2015 stellt sich die Situation in der heimischen Landwirtschaft als ein Trümmerfeld Schmidt´scher Agrarpolitik dar“, kritisiert Stefan Herre (AfD), „denn das Desaster auf dem Milchmarkt war absehbar. Dieser Zusammenbruch war anscheinend politisch ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.11.2016
„Unsere Politik, die Politik der Alternative für Deutschland wirkt“, freut sich Dr. Rainer Balzer. Es freut mich sehr, dass nun die ersten Punkte aus dem Bildungsprogramm der AfD, nämlich die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung und die Abschaffung der Lehrmethode ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung Stuttgart, den 16.11.2016
„Wir weisen entschieden zurück, dass radikale Kräfte in der AfD das Ruder übernommen hätten, wie uns der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Uli Sckerl in einer Mitteilung vorwirft", erklärt Bernd Gögel.
Sckerl behauptet: "Sie zeigen auch im Parlament immer deutlicher, dass sie das ...
Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 27.05.2020
Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.11.2016
„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Staatsschutz endlich aktiv geworden ist und den Verein „Die wahre Religion“ verboten hat“, erklärt Emil Sänze. „Viel zu lange wurde dem Treiben der Salafisten zugeschaut, die sich in Fußgängerzonen als brave Missionare des Islam ausgaben in ...
Weiterlesen
