Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung 16-12/01 - Stuttgart, den 01.12.2016
Die EEG-Umlage ist volkswirtschaftlicher Irrsinn, der Volksvermögen vernichtet und Kapital von unten nach oben verteilt
Die EEG-Umlage sollte langfristig den sauberen regenerativen Energiequellen zum Durchbruch verhelfen, die deutsche Technologieführerschaft in einer neuen ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Die AfD-Fraktion lehnt den Antrag der FDP zur Gewährleistung offener Kommunikation ab. „Die FDP hat im Sozialausschuss erklärt, dass sie sich als Vertreter ihrer Wähler, nicht als Vertreter des Volkes sieht. Exakt das erkennen wir auch im vorliegenden Antrag. Die Menschen im Land wollen die ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
Angesichts des Brexit zeigt das Beispiel Polen, wie realpolitische Interessenswahrung idealerweise auszusehen hat, exerziert Lars Patrick Berg vor. „Verwünschungen und Lamentos vorgetragen im Tremolo aggressiver Weinerlichkeit gegen die ‚Abtrünnigen‘ sind kein Ausweis politischer Klugheit ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
AfD-Fraktionsvize Bernd Gögel fragte die Parteien im Landtag: „Wem wollen Sie die „freiheitliche Demokratie“ beibringen?“ Er kritisiert die Medien: „Freiheitliche Demokratie kennt die Unabhängigkeit und Seriosität der Presse. Stattdessen erleben in weiten Teilen eine Jubelpresse, die ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.11.2016
In der heutigen Debatte um Baden-Württembergs Engagement für die internationale Klimaschutzallianz widersprach Dr. Heinrich Kuhn in seiner Rede den Ansichten, die Einflüsse auf das Klima seien nur auf den Menschen zurückzuführen. Klimawandel gibt es seit Bestehen dieses Planeten, auch in ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 29.11.2016
Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung- Stuttgart, den 28.11.2016
Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich ganz besonders, dass die SPD Herrn Strobl nun zu den ‚populistischen Schaumschlägern‘ zählt. Wir sehen das ebenso, denn außer bei ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.11.2016
„Steht hier tatsächlich der Wunsch der Schüler, der Bedarf der Familien im Vordergrund?“, fragt Dr. Rainer Balzer, bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, angesichts einer Zunahme von fast 30 Prozent innerhalb der vergangenen fünf Jahre. „Steht hier nicht möglicherweise ein anderes ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 23.11.2016
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Klaus-Günther Voigtmann forderte heute im Landtag ein Ende der einseitigen Förderung von Windenergie. Grün-Schwarz mache den Energiemangel zum Ziel der Politik. Die AfD möchte stattdessen durch einen „gesunden ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 22.11.2016
„Nach dem Ende der Milchquote am 01. April 2015 stellt sich die Situation in der heimischen Landwirtschaft als ein Trümmerfeld Schmidt´scher Agrarpolitik dar“, kritisiert Stefan Herre (AfD), „denn das Desaster auf dem Milchmarkt war absehbar. Dieser Zusammenbruch war anscheinend politisch ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.11.2016
„Unsere Politik, die Politik der Alternative für Deutschland wirkt“, freut sich Dr. Rainer Balzer. Es freut mich sehr, dass nun die ersten Punkte aus dem Bildungsprogramm der AfD, nämlich die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung und die Abschaffung der Lehrmethode ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung Stuttgart, den 16.11.2016
„Wir weisen entschieden zurück, dass radikale Kräfte in der AfD das Ruder übernommen hätten, wie uns der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Uli Sckerl in einer Mitteilung vorwirft", erklärt Bernd Gögel.
Sckerl behauptet: "Sie zeigen auch im Parlament immer deutlicher, dass sie das ...
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Pressemitteilung - Stuttgart, den 16.11.2016
„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Staatsschutz endlich aktiv geworden ist und den Verein „Die wahre Religion“ verboten hat“, erklärt Emil Sänze. „Viel zu lange wurde dem Treiben der Salafisten zugeschaut, die sich in Fußgängerzonen als brave Missionare des Islam ausgaben in ...
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Pressemitteilung - Stuttgart, den 15.11.2016
Mit heutiger Sitzung hat sich der Fraktionsvorstand durch Anhörung aller Beteiligten ein Urteil gebildet.
Die lautstarke Diskussion zwischen den Beteiligten nahm unangemessene Formen an. Die Fraktion hat angemessene geeignete Maßnahmen gegen Herrn Stefan Räpple eingeleitet. In Umlauf gebrachte ...
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Pressemitteilung Stuttgart, den 15.11.2016
„Die Entscheidung der CDU, Steinmeier als Kandidat für das Bundespräsidentenamt mitzutragen und dies als „Vernunft“ zu kennzeichnen ist ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.11.2016
Die von der AfD-Fraktion angemeldete aktuelle Debatte stand unter dem Zeichen der sich täglich verschärfenden Lage in der Türkei, in der Journalisten, Richter und Beamte, aber auch kurdische Politiker, die Erdogan kritisieren, festgenommen werden. Ein Zitat des Türkei-Kenners Edzard Reuter ...
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Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2016
Alle anderen Fraktionen im Landtag wiesen den überarbeiteten Antrag der AfD mit haarsträubenden Argumente als ungenügend ab. Der Redner der Grünen brachte ein Verschleierungsverbot in der Öffentlichkeit mit Fremdenfeindlichkeit in Verbindung und forderte stattdessen mehr Integration, die CDU ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2016
Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg fordert eine Rückkehr der Schulen zum Leistungsprinzip. Dies unterstrichen heute der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Balzer im Landtag. Sie plädierten außerdem für die Beibehaltung bzw. ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 09.11.2016
Die AfD-Fraktion gratuliert dem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Im Gegensatz zu vielen deutschen Politikern und Medien, die im Vorfeld des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes massive Stimmung gegen Trump gemacht haben, hat sich die Mehrheit der amerikanischen ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
„Eine unsägliche Mischung aus Realitätsblindheit und Bevormundung“, so der der AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner, seien die Äußerungen des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl zur Inneren Sicherheit. Strobl hatte gegenüber der Presseagentur „dpa“ geäußert, es gäbe überhaupt keinen Grund sich zu bewaffnen, ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.11.2016
Die obersten Würdenträger der katholischen und der evangelischen Kirche in Deutschland, Kardinal Marx
und Landesbischof Bedford-Strohm traten bei ihrem kürzlichen Besuch des Tempelbergs ohne Kreuz auf.
Heinrich Bedford-Strohm erklärte: „Wir haben aus Respekt vor den Gastgebern gehandelt“. ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.11.2016
Einen Offenbarungseid nennt Emil Sänze das Lob Winfried Kretschmanns für Kanzlerin Merkel.
„Kretschmann und Merkel sind weltanschauliche Zwillinge: Hinter einer bürgerlichstaatsmännischen
Fassade betreiben sie einen Umbau dieses Landes im Sinne linker Ideologie.“
Sänze: „Das Lob ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 31.10.2016
Der neueste vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) veröffentlichte Bildungstrend bestätigt eine von der Alternative für Deutschland schon lange befürchtete Entwicklung: Das Lernniveau in Baden-Württemberg befindet sich im Sturzflug.
Bildungsexperimente und Inkompetenz ...
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Pressemitteilung - Stuttgart 14.04.2021
Pressemitteilung - Stuttgart, den 30.10.2016
Im Amtsblatt für Burladingen (Zollernalbkreis) hat diese Woche der parteilose Bürgermeister Harry Ebert von einem Besuch unseres Landtagsabgeordneten Peter Stauch berichtet. Nun hyperventiliert insbesondere der „Schwarzwälder Bote“, nimmt den Bürgermeister ins Visier und hetzt gegen die AfD. ...
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