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BürgerDialog Ihrer AfD-Landtagsfraktion „Die EU und der Föderalismus: Baden-Württemberg zwischen Brexit und Dexit“

Am 9. Januar 2020, um 19.00 Uhr, Stadthalle Rottweil, Stadionstraße 40, 78628 Rottweil,

mit AfD-Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg, des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments:

Dr. Christina Baum MdL

Emil Sänze MdL

Dr. Dirk Spaniel MdB

Christine Anderson MdEP

Dr. Maximillian Krah MdEP

Die Europäische Union gilt für ihre Befürworter als Garant für Frieden und Wohlstand. Von ihren Kritikern aber wird sie als demokratiefeindlich, überbürokratisch, teuer und konfliktfördernd abgelehnt.

Wir sehen genau hin: Was bringt die EU ganz konkret für Baden-Württemberg? Regelt sie Dinge, die notwendigerweise von einer übergeordneten Behörde geregelt werden müssen? Oder greift sie zu tief in die Selbstbestimmung der Länder und Regionen ein? Wieviel Föderalismus bleibt, wenn nationale Parlamente alternativlos verpflichtet werden, EU-Richtlinien in nationales Recht umzusetzen? Was kostet uns die Europäische Union und was haben wir davon? Wie entwickelt sich die EU im Hinblick auf den Austritt eines leistungsfähigen Mitgliedsstaates wie Großbritannien, wenn gleichzeitig Beitrittsländer, die aller Voraussicht nach wirtschaftlich unterstüzt werden müssen, aufgenommen werden? Kann vor diesem Hintergrund der Dexit ein Tabu sein? Diskutieren Sie mit unseren Parlamentariern über die Auswirkungen der Kompetenzübertragung von Landes- und Bundesaufgaben auf die EU – zum Teil sogar durch die EU selbst. Beurteilen Sie, ob die schleichende Selbstentmachtung nationaler Parlamente einer föderalen Ordnung und dem Geist unseres Grundgesetzes entspricht.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Am 9. Januar 2020 um 19 Uhr in der Stadthalle Rottweil, Stadionstraße 40, 78628 Rottweil.

Ihre AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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